Kürzlich habe ich in einer Umfrage an über 5000 Haushalte in Bordesholm/Wattenbek die Frage gestellt:
„Wo drückt der Schuh“?
Mehrere konkrete Vorschläge gab es zu den Straßenausbaubeiträgen.
Darunter war auch ein sehr konkreter Vorschlag. Es wurde u.a. folgendes angemerkt:
„Am schönsten wäre natürlich die völlige Abschaffung dieser Beiträge. Aber es ist klar, das die Straßen immer wieder saniert und die Kosten irgendwie finanziert werden müssen.“
Vorgeschlagen wurde:
Alle Straßenanlieger – unabhängig davon, ob und wann ihre Straße einmal saniert wird oder saniert werden muss – zahlen einen geringen jährlichen Straßensanierungsbeitrag in einen „Fond solidarische Straßensanierung“ ein, der absolute zweckgebunden ist. Es muss natürlich zwischen Wohnstraßen und Gewerbegebieten, wegen ganz unterschiedliche Verkehrsbelastung unterschieden werden.
So verteilen sich die Kosten ziemlich gleichmäßig über alle Anleger und über viele Jahre.
Die Vorteile dieses Verfahrens:
- Niemand muss ich mehr vor plötzlichen, ruinösen Forderungen fürchten
- Die Gemeinde kann langfristig im Voraus planen, welche Maßnahmen wann finanzieren sind
- Auch diejenigen Anleger die heute noch an einer Straße in gutem Zustand wohnen, werden eines Tages Straßensanierungsbeiträge leisten müssen.“
Ein sehr konkreter Vorschlag über die man nachdenken muss.